Allgemeine Geschäftsbedingungen
www.classic-grafik.de ist ein Angebot von Werbung & Grafik Gadomski, Jürgen Gadomski.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen CLASSIC-GRAFIK und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot und außerhalb des Internetangebotes genutzten Produkte von CLASSIC-GRAFIK nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen den Kauf von Produkten von CLASSIC-GRAFIK und die Nutzung der Website www.CLASSIC-GRAFIK.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains und Unterordner. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit CLASSIC-GRAFIK in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit CLASSIC-GRAFIK in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot bzw. keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich lediglich um einen unverbindlichen Online-Katalog.
(2) Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Käufer ein verbindliches Kaufangebot der im Warenkorb enthaltenen Waren ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung kann der Käufer die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.
(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Käufer eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir die Bestellung des Käufers erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung) oder wenn wir die Ware - ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung - an den Käufer versenden.
(5) Produkte, deren Bestellung nicht gemäß Satz 4 bestätigt worden sind, werden nicht Teil des Vertrages.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse durch Überweisung oder PayPal. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung mittels PayPal erfolgt die Produktion und Lieferung unverzüglich nach Eingang der Zahlungsbestätigung.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz zehn Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Befindet sich der Käufer länger als 21 Tage im Zahlungsverzug, kommt dieser in den Mahnungslauf. Die anfallenden Kosten für jede einzelne Mahnung trägt hierbei der Käufer. Im Falle von nicht Zahlung des Käufers trotz Mahnung werden weitere rechtliche Schritte auf Kosten des Käufers eingeleitet.
(6) Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist CLASSIC-GRAFIK ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank pro Jahr zu verlangen.
(7) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Die Lieferung wird spätestens sechs Werktagen nach Zahlungseingang versendet.
(2) Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald CLASSIC-GRAFIK den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CLASSIC-GRAFIK. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von CLASSIC-GRAFIK nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
Eventuell anfallende Bankgebühren bei Bestellungen aus dem Ausland gehen immer zu Lasten des Auftraggebers.
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen.
§ 7 Rücktritt
(1) CLASSIC-GRAFIK ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) CLASSIC-GRAFIK trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von zwei Jahren seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von zwei Jahren, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands bestand.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat CLASSIC-GRAFIK die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt.
c) Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren innerhalb von zwei Jahren nach der Beschichtung des Fahrzeuges durch CLASSIC-GRAFIK.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für CLASSIC-GRAFIK und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und CLASSIC-GRAFIK erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind CLASSIC-GRAFIK innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet CLASSIC-GRAFIK nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(3) Liefert CLASSIC-GRAFIK zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann CLASSIC-GRAFIK vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen CLASSIC-GRAFIK.
(5) Durch eine erbrachte Gewährleistung wird weder die Gewährleistung verlängert noch für die ersetzten Teile einen neue Gewährleistungszeit begründet.
(6) Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, besonders solche auf Minderung, Wandlung, Schadenersatz oder Erstattung von Fahrkosten auch Verdienstausfälle jeglicher Art.
(7) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf folgende Fälle:
- Schäden und Fehler durch Einwirkung höherer Gewalt.
- Beschädigungen oder sonstige Mängel, die nicht auf Fabrikationsfehler zurückzuführen sind.
- Folgeschäden durch Versäumnis der Pflege gemäß Pflegeanweisung.
- Verschleißschäden durch überdurchschnittliche Beanspruchung oder extreme Witterungen.
- Lackschäden nach dem Entfernen der Folie der CLASSIC-GRAFIK an nachlackierten Fahrzeugteilen.
- Hochkommende Folie an Kunststoffteilen die werkseitig mit fetthaltiger strukturierter Kunststoffoberfläche hergestellt werden.
- Eventuelle Lackschäden beim Entfernen der Folie von CLASSIC-GRAFIK in nicht von CLASSIC-GRAFIK autorisierten Werkstätten.
- Eine evtl. entstehende Faltenbildung an umgelegten Kanten sowie geringfügiges Schrumpfen der Folie ist aus technischen Gründen unvermeidlich und kein Reklamationsgrund.
- Kleinere Lufteinschlüsse, die unmittelbar während der Folierung auftreten können. Lufteinschlüsse können durch die noch „arbeitende“ Folie nach ca. 14 Tagen verschwinden.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
(2) CLASSIC-GRAFIK hat keinerlei Einfluss auf die Lieferbarkeit oder deren Farbkonstanz von einzelnen Folien der Hersteller.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von CLASSIC-GRAFIK. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 11 Widerrufsrecht
Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht ein Widerrufsrecht nicht.
Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Für Verbraucher gilt Nachfolgendes: Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, CLASSIC-GRAFIK, Jürgen Gadomski, Im Käsebrink 42, 58840 Plettenberg, Tel. 02391/6062030, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.